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Vorsorgevollmachten: Ohne Vollmacht kein Entscheidungsrecht

Liegt der Ehemann nach einem Unfall im Koma, glaubt seine Frau, über die medizinische Versorgung entscheiden zu können. Erleidet der hochbetagte Vater einen Schlaganfall und ist nicht mehr ansprechbar, möchte sein Sohn für ihn zu einer Therapie einwilligen. Auch wenn solche Szenerien vorkommen - ohne eine Vorsorgevollmacht sind sie nicht möglich. Welche Punkte wie geregelt werden müssen, ist nicht nur für Betroffene wichtig - auch medizinisches Personal sollte genau Bescheid wissen.

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"Bitte töten Sie mich." - Sterbehilfe aus Sicht einer Patientin

Der Artikel "Bitte töten Sie mich." von Thomas Sitte und Sven Gottschling schildert Sterbehilfe aus Sicht einer Patientin:

Patienten kommen mit ihren Krankheiten zum Arzt, mit Sorgen und Problemen, mit ihrer Schwäche. Der Arzt scheint dabei in der "stärkeren" Position zu sein. Oft muss der Arzt sich sehr intensiv in die Patienten hineinversetzen. Ob dessen Gedanken dann genauso sind, wie er erahnt, weiß kein Mensch. Auch in der im Folgenden beschriebenen Situation wurde sehr viel und sehr lange miteinander geredet und gerungen...

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Wortprotokoll der Anhörung "Sterbebegleitung" im Bundestag

Startet das Herunterladen der DateiHier steht das Wortprotokoll der Anhörung der Gesetzentwürfe zum Thema "Sterbebegleitung" vom 29. September 2015 im Bundestag zum Download bereit.


Stellungnahme zur Diskussion um ein Gesetz zur Sterbebegleitung

Die Stellungnahme zur Diskussion um ein Gesetz zur Sterbebegleitung des Vorstandsvorsitzenden der Deutschen PalliativStiftung, Thomas Sitte, mit Datum vom 14. September 2015 können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER lesen.

 


Stellungnahme zum Hospiz- und PalliativGesetz

Startet das Herunterladen der DateiHIER können Sie die Vorschläge der Deutschen PalliativStiftung zum Referentenentwurf des Hospiz- und Palliativgesetzes nachlesen.

 


Prof. Dr. Günter Baust zur aktuellen Debatte über "Sterbehilfe"

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen PalliativStiftung Thomas Sitte hat Prof. Dr. Günter Baust die mittlerweile sozusagen schon "altbewährten" Fragen zum aktuellen Thema "Regelung der Beihilfe zur Selbsttötung" gestellt. Die Antworten sowie Gedanken zur gegenwärten Bundestagsdebatte von Herrn Prof. Baust können Sie Startet das Herunterladen der Datei HIER lesen.

 


Infratest-Umfrage zum Thema "Sterbehilfe"

Die Deutsche PalliativStiftung hat das Meinungsforschungs-Institut Infratest im August 2015 beauftragt eine Befragung zum Thema "Sterbehilfe" durchzuführen. Die befragten Personen wurden gebeten sechs Fragen zum diesem Thema zu beantworten um herauszufinden, wie der Wissenstand der Bundesbürger, auch im Hinblick auf das geplante Gesetz zur "Sterbehilfe", ist. Die detaillieren Ergebnisse der repräsentativen Umfrage mit 1.033 Befragten können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER einsehen.

 


Dissertation "Palliative Versorgung statt Beihilfe zum Suizid und Tötung auf Verlangen? Über eine mögliche Notwendigkeit lebensverkürzender Maßnahmen."

Die Dissertation "Palliative Versorgung statt Beihilfe zum Suizid und Tötung auf Verlangen? Über eine mögliche Notwendigkeit lebensverkürzender Maßnahmen." von Thomas Sitte können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER einsehen.

 


Kommentierung zur MDS-Begutachtungsanleitung SAPV für Erwachsene

Auf Initiative der Expertengruppe der Hospiz- und Koordinierungsstelle des Landes Niedersachsen wurde von einer Arbeitsgruppe eine Kommentierung zur MDS-Begutachtungsanleitung SAPV für Erwachsene erstellt. Diese können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER downloaden.

 


Glossar für die Diskussion zur Suizidassistenz und Gesetzentwürfe

Die Deutsche PalliativStiftung hat ein Glossar begleitend für die aktuelle Diskussion zur Suizidassistenz veröffentlicht, das auch eine Zusammenfassung der Gesetzentwürfe beinhaltet. Dieses können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER downloaden und ausdrucken. 

 


Antrag: Keine neuen Straftatbestände bei Sterbehilfe

Den Antrag der Bundestagsabgeordneten Katja Keul "Keine neuen Straftatbestände bei Sterbehilfe" können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER downloaden und lesen. 

 


Gesetzentwurf: Suizidhilfegesetz

Den "Entwurf eines Gesetzes zur Regelung der ärztlich begleiteten Lebensbeendigung (Suizidhilfegesetz)" der Bundestagsabgeordneten Peter Hintze, Katherina Reiche, Dr. Kristina Schröder, Dagmar Wöhrl, Arnold Vaatz u. a. können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER einsehen. Zur Lektüre des beigefügten Anschreibens klicken Sie bitte Startet das Herunterladen der DateiHIER.

 


Gesetzentwurf über die Strafbarkeit der Teilnahme an der Selbsttötung

Den "Gesetzentwurf über die Strafbarkeit der Teilnahme an der Selbsttötung" der Bundestagsabgeordneten Dr. Patrick Sensburg, Thomas Dörflinger u. a. können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER einsehen.

 


Gesetzentwurf über die Straffreiheit der Hilfe zur Selbsttötung

Den Gesetzentwurf über die Straffreiheit der Hilfe zur Selbsttötung können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER einsehen. Durch den Gesetzentwurf von Künast, Sitte und Kollegen wird klar gestellt, dass die gewerbliche Beihilfe zur Selbsttötung eine Straftat ist. Das wird es erleichtern, diese Strafbarkeit auch auf die organisierte Beihilfe auszuweiten wie es nötig ist. Das Ziel der PalliativStiftung ist an Stelle von Suiziderleichterung durch "Sterbehilfe"vereine eine Suizidprävention durch maßvolle Medizin und Palliative Care überall verfügbar zu machen.

 


Gesetzentwurf Verbot geschäftsmäßiger Suizidbeihilfe

Den fraktionsübergreifenden Entwurf eines Gesetzes zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung mit Datum vom 8. Juni 2015 können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER einsehen.

 


Fragen an Rudolf Henke MdB (CDU) zur Regelung der Beihilfe zur Selbsttötung

Die Deutsche PalliativStiftung hat dem Bundestagsabgeordneten Rudolf Henke (CDU), wie zuvor schon Dr. Petra Sitte MdB, Bundesgesundheitsminister Gröhe, dem Präsidenten der Bundesärztekammer Montgomery und dem Mitglied des Dt. Ethikrates Dr. Wunder, die gleichen vier Fragen zum aktuellen Thema "Regelung der Beihilfe zur Selbsttötung" gestellt. Die Antworten von Herrn Henke können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER lesen.

 


Fragen an Dr. Michael Wunder zur Regelung der Beihilfe zur Selbsttötung

Die Deutsche PalliativStiftung hat Dr. Michael Wunder, Leiter des Beratungszentrums der Evangelischen Stiftung Altersdorf und Mitglied im Deutschen Ethikrat, wie zuvor unter anderem auch schon der Bundestagsabgeordneten Frau Dr. Sitte und Herrn Bundesgesundheitsminister Gröhe, die gleichen vier Fragen zum aktuellen Thema "Regelung der Beihilfe zur Selbsttötung" gestellt. Die Antworten von Herrn Dr. Michael Wunder können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER lesen.

 


(Ärztliche) Forderungen zur Diskussion um Suizidassistenz

Das Positionspapier "(Ärztliche) Forderungen zur Diskussion um Suizidassistenz" können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER zur Lektüre und Unterschrift downloaden. Bitte senden Sie es anschließend per Email: buero@palliativstiftung.de, Fax: 0661 48049798 oder per Post: Deutsche PalliativStiftung, Am Bahnhof 2, 36037 Fulda zurück an die Deutsche PalliativStiftung - vielen Dank!

 


Kabinettsentwurf der Bundesregierung zum Hospiz- und Palliativgesetz (HPG)

Die Bundesregierung veröffentlicht Ende April den Kabinettsentwurf für das Gesetz zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland mit Namen "Hospiz- und Palliativgesetz (HPG)". Diesen können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER einsehen.

 


Kommentar von Thomas Sitte zur Stellungnahme der Strafrechtler

Der Vorstandsvorsitzende der Deutschen PalliativStiftung Thomas Sitte hat mit Datum vom 21. April 2015 einen Kommentar zur Stellungnahme der Strafrechtler gegen ein Verbot der organisierten Beihilfe zum Suizid verfasst. Diesen können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER lesen.

 


Fragen an den Präsidenten der Bundesärztekammer zur Regelung der Beihilfe zur Selbsttötung

Die Deutsche PalliativStiftung hat dem Präsidenten der Bundesärztekammer Herrn Prof. Frank Ulrich Montgomery, wie zuvor auch schon der Bundestagsabgeordneten Frau Dr. Sitte und Herrn Bundesgesundheitsminister Gröhe, die gleichen vier Fragen zum aktuellen Thema "Regelung der Beihilfe zur Selbsttötung" gestellt. Die Antworten von Herrn Prof. Montgomery können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER lesen.

 


Stellungnahme der Deutschen PalliativStiftung zum Hospiz- und Palliativgesetz

Die Stellungnahme der Deutschen PalliativStiftung vom 8. April 2015 zum Referentenentwurf eines Hospiz- und Palliativgesetzes können Sie Startet das Herunterladen der Dateihier downloaden.

 


Fragen an die Bundestagsabgeordnete Frau Dr. Petra Sitte zur Regelung der Beihilfe zur Selbsttötung

Die Deutsche PalliativStiftung hat der Bundestagsabgeordneten Frau Dr. Petra Sitte, wie zuvor auch schon Herrn Bundesgesundheitsminister Gröhe, die gleichen vier Fragen zum aktuellen Thema "Regelung der Beihilfe zur Selbsttötung" gestellt. Die Antworten von Frau Dr. Sitte können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER lesen.

 


Referentenentwurf des Bundeministeriums für Gesundheit zum Hospiz- und Palliativgesetz

Den Referentenentwurf des Bundesministeriums für Gesundheit zum Hospiz- und Palliativgesetz mit Datum vom 18. März 2015 können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER downloaden.

 


Vorschläge der Deutschen PalliativStiftung zur Allgemeinen ambulanten Palliativversorgung 

Die Deutsche PalliativStiftung hat ihre Vorschläge zur Regelung der Allgemeinen ambulanten Palliativversorgung mit Datum vom 17. März 2015 an das Bundesministerium für Gesundheit gesandt. Diese Dokument können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER einsehen.

 


Fragen an Herrn Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe zur Regelung der Beihilfe zur Selbsttötung

Die Deutsche PalliativStiftung hat Herrn Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe vier Fragen zum aktuellen Thema "Regelung der Beihilfe zur Selbsttötung", sowohl im Hinblick auf die derzeitige Debatte im Deutschen Bundestag als auch in persönlicher Hinsicht, gestellt. Die Antworten von Herrn Gröhe können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER lesen.

 


Eckpunktepapier "Versorgung am Lebensende" der Deutschen PalliativStiftung

Das Eckpunktepapier "Versorgung am Lebensende" der Deutschen PalliativStiftung beschäftigt sich mit offenen Fragen, Problemen, aktuellen Notwendigkeiten und möglichen Lösungsansätzen zu den Bereichen ambulanter und stationärer Hospizarbeit und Palliativversorgung sowie dem Thema Suizidassistenz. Das PDF können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER downloaden.

 


Vortrag "Wie wollen wir Sterben?" von Ludwig A. Minelli

Rechtsanwalt Ludwig A. Minelli, erster Vorsitzender von DIGNITAS (Schweiz) e.V. und auch der deutschen Sektion hielt am 23. Januar 2015 einen Vortrag zum Thema "Wie wollen wir sterben?". Wenn man versucht, ihn mit der dem Thema angemessenen Sachlichkeit zu lesen, wird man gute Informationen darin finden, um seine Argumente verstehen zu können. Startet das Herunterladen der DateiHIER ist der Text als PDF zum Download.

 


Policy Paper "Ärztlich assistierter Suizid und Menschrechte" von Dr. med. Christiane Fischer, MPH

Das Policy Paper "Ärztlich assistierter Suizid und Menschenrechte" gibt die persönliche und engagierte Sicht von Dr. med. Christiane Fischer, MPH, wieder. Sie können es Startet das Herunterladen der DateiHIER downloaden. Frau Dr. Fischer ist ärztliche Geschäftsführerin der Initiative MEZIS ("Mein Essen zahl ich selbst") e.V. und Mitglied im Deutschen Ethikrat.

 


Die 13 Aachener Thesen zur SAPV

Die 13 Aachener Thesen zur Spezialisierten Ambulanten Palliativversorgung (SAPV)  wurden in der Benediktinerabtei Kornelimünster bei Aachen anlässlich einer Arbeitssitzung vom 4. bis 5. Februar 2010 unter Mitwirkung von Ulla Schmidt und Karl-Heinz Oedekoven erarbeitet. Das Dokument mit Datum vom 5. Februar 2010 können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER herunterladen.

 


"Risiken für Ärzte bei der Beihilfe zum Suizid"

Die Deutsche PalliativStiftung hat versucht eine erste Übersicht über die aktuelle Rechtslage zur Suizidassistenz durch Ärzte aus Sicht der ärztlichen Berufsordnungen zusammenzufassen. Das PDF "Risiken für Ärzte bei der Beihilfe zum Suizid" vom 11. November 2014 können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER downloaden.

 


Gesetzentwurf zur Allgemeinen ambulanten Palliativversorgung

Den Gesetzentwurf der Deutschen Palliativstiftung zur Regelung der Allgemeinen ambulanten Palliativversorgung (AAPV) im Sozialgesetzbuch V können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER einsehen und downloaden.

 


"Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland"

PDF "Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland" vom 10. November 2014 Startet das Herunterladen der DateiHIER downloaden.

 


Einbecker Empfehlung der DGMR zu aktuellen Rechtsfragen der Palliativversorgung

Die Deutsche Gesellschaft für Medizinrecht (DGMR) hat vom 17. bis 19. Oktober 2014 ihren 16. Einbecker Workshop unter dem Titel "Aktuelle Rechtsfragen der Palliativversorgung" durchgeführt. Die als Tagungsergebnis verabschiedeten Empfehlungen können Sie Startet das Herunterladen der Dateihier downloaden.

 


AUGSBURGER ERKLÄRUNG

Die "Augsburger Erklärung gegen aktive Lebensverkürzung" vom 9. Juli 2014 können Sie Startet das Herunterladen der DateiHIER downloaden.

 


Bundesgesundheitsministerium veröffentlicht Bericht zur SAPV

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat am 14. Januar 2013 seinen Bericht zur Umsetzung der Spezialisierten ambulanten Palliativversorgung veröffentlicht (SAPV). Das BMG nimmt in seinem Bericht bezug auf die jeweiligen Berichte des GKV-Spitzenverbandes und des Gemeinsamen Bundesausschusses. 

Öffnet einen externen Link in einem neuen FensterHier können Sie den Bericht lesen ...

 


 REFERENTENENTWURF DES BUNDESMINISTERIUMS DER JUSTIZ – Entwurf eines Gesetzes zur Strafbarkeit der gewerbsmäßigen Förderung der Selbsttötung

Bearbeitungsstand: 18. Juli 2012

Startet das Herunterladen der DateiDownload des Referentenentwurfs

 


Erklärungen zum Frage-Antwort-Text:

In einem kollegialen und aufwendigen Abstimmungsprozess haben der Leiter der Bundesopiumstelle,
Dr. Peter Cremer-Schaeffer, und die Deutsche PalliativStiftung versucht, praxisrelevante Fragen sauber
zu formulieren und möglichst verbindlich zu beantworten. Natürlich stellen diese Antworten lediglich die
Auffassung der Bundesopiumstelle in Bonn dar. Zu beachten ist dabei, dass es natürlich auch andere
Auffassungen geben kann. Die Bundesopiumstelle kann keine rechtsbindenden Auskünfte geben. Wir
glauben aber, dass die Auslegungen alle mit den Gesetzen und Verordnungen konform sind, die wesent-
lichen Aspekte der Kommentarliteratur widerspiegeln und so weit als möglich praxisorientiert erfolgen.

Und wir sind überzeugt, dass diese Fragen und Antworten wichtige Hilfen bieten können, zu einer Lösung
zu kommen, die zu einer guten Versorgung der Patienten sinnvoll beitragen könnte. 

 

DOWNLOAD:
Startet das Herunterladen der DateiFragen und Antworten zum Umgang mit BtMs in der ambulanten Palliativversorgung

 


Merkblatt des Regierungspräsidiums Darmstadt vom 18. April 2007:

Startet das Herunterladen der DateiAuswirkung der Änderung der BtMVV bereffend Heimversorgung

Zum 01.04.2007 wurde § 5b BtMVV „„Verschreiben für Bewohner von Alten- und
Pflegeheimen sowie von Hospizen““ geändert.

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